Politischer Jahresrückblick auf 2020

Veröffentlicht am 1. Jänner 2021

Lesedauer: ungefähr 7 ½ Minuten

Auf das vergangene Jahr zurückblicken, so dass das nächste durch Reflexion, zumindest im Rahmen des eigenen Handelns, ein besseres werden kann. Natürlich liegt der Großteil an der Außenwelt, der Spielraum ist gering, aber durch die Analyse der eigenen Erlebnisse im Zeitraum 2020, lässt sich auf das Größere Schlüsse ziehen.

Das Jahr 2020 war für viele ein außergewöhnliches. Für mich war es definitiv nicht so ereignisreich wie 2019, aber trotzdem prägend und hat mich auf vielen verschiedenen Ebenen weitergebracht und bereichert. Es war jedoch auch für mich ein schwieriges. Durch die Pandemie hat sich fast alles verlangsamt und manche Zerfalls- und Entfremdungsprozesse haben sich dadurch beschleunigt.

Jänner

Das Durchwinken des Koalitionsvertrags durch die grünen Bundesdelegierten und die Angelobung von Schwarz-Grün, waren für mich politisch gesehen furchtbar. Ich wäre für eine fundamentaloppositionelle Kraft im besten Sinn – im Austausch mit progressiven, sozialen Bewegungen, die die Gesellschaft und damit auch die Politik von unten herauf verändern und neue Mehrheiten schaffen. Nicht von oben herab, auf Regierungsebene, falsche Kompromisse für Staat und Kapital eingehen.

„Klima und Grenzen schützen“ ist Ökorassismus und zeigte sich dieses Jahr durch die Ereignisse im Speziellen in Moria und Kara Tepe deutlich, generell an den europäischen Außengrenzen.

In der Grünen Jugend gab es massive Probleme, die gleich am Jahresbeginn ihren Anfang nahmen.

Themen wie der Professor Höbelt an der Uni Wien und die riesigen Brände in Australien beschäftigten mich/uns.

Ich nahm Ende Jänner an dieser Podiumsdiskussion teil: https://www.instagram.com/p/B74RhyxngDh/?igshid=2bqdh4pkxpgi

Februar

Ende Februar hielt ich eine Rede für Klimagerechtigkeit. Hier das Transkript: https://pidner.files.wordpress.com/2020/05/redebeitrag-kvb-mahnwache-druckversion.pdf Und das Video dazu: https://www.instagram.com/p/B9CsYzegLBz/

Zudem waren die Proteste in Frankreich zum Generalstreik ein Topthema.

Am 8. Februar feierte Fridays For Future mit der 53. Demo das einjährige Bestehen.

Da schrieb ich schon halböffentlich, dass die äußerste Linke die Bewegung bereits verlassen hat, die Grünen aus ihr in der Wahl Kapital schlagen konnten. Schon im Winter 2019 gab es deutliche Zerfallserscheinungen. Bei einigen in der Bewegung und in der Bevölkerung kam der Gedanke, dass durch die Grüne Regierungsbeteiligung „Klimaschutz“ (nicht Klimagerechtigkeit) schon ausreichend Relevanz zugeschrieben wurde.

März

Moria und die Situation an der griechisch-türkischen Grenze wurde erneut breiter thematisiert.

Wir haben uns als Grüne Jugend gemeinsam mit anderen Jugendorgas für das MARK Salzburg eingesetzt.

Durch die Ausgangsbeschränkungen fielen dann so gut wie alle politischen Aktionen aus und ich machte lange bei den digitalen Klimastreiks mit.

Ich fing auch mit diesem Blog an, habe aber bis dato wenige Texte veröffentlicht.

Ende März habe ich mit dem Spruch „Bildet euch und bildet Banden“ den Start für eine verstärkte Online-Weiterbildung gesetzt und im Zuge dessen mehrere Vorträge gehalten – mich mit meinen politischen Mitstreiter:innen weitergebildet.

In linken Kreisen wurde langsam konkrete Kritik an den Corona-Maßnahmen formuliert – aber es folgten keine Aktionen oder eine angemessene linke Protestbewegung.

April

Allein im April hatten wir vier inhaltliche Vorträge und weitere Online-Treffen im Kontext der Grünen Jugend. Es war eine sehr intensive Zeit und ich konnte viel davon mitnehmen.

In Salzburg wurde ein Mietstreik zum Thema gemacht.

Die Schwarz-Grüne Bundesregierung hat sich, wie schon im März, auch im April gegen die Aufnahme von Geflüchteten von der EU-Außengrenze ausgesprochen.

Mai

Ich glaube, in diesem Zeitraum habe ich mich wohl in kürzester Zeit am stärksten von Fridays for Future wegbewegt und schon offen darüber gesprochen, dass es eine neue Bewegung bräuchte.

Juni

Anfang Juni habe ich mit vielen jungen Menschen in Salzburg damit begonnen, ein antirassistisches Netzwerk aufzubauen. Die Demos, die als Zeichen der Solidarität mit der Black-Lives-Matters-Bewegung in den USA galten, waren extrem erfolgreich. Es gab auch weitere coole Aktionen, aber die überwältigende Bereitschaft, die große Masse, ließ leider schon nach wenigen Monaten nach.

Ich bin froh darüber, dass sich der „harte Kern“ stark politisiert hat – zu einer großartigen Gruppe von Aktivist:innen geworden ist. Durch diese Bewegung habe ich enorm gelernt und ich bin mir sicher, dass Salzburg insgesamt dadurch zu einem besseren Ort, mit neuen, starken politischen Persönlichkeiten geworden ist, die in Zukunft noch vieles voranbringen können. Wir müssen uns dafür noch stärker organisieren und auch weiterbilden.

Ende Juni gab es in Wien einen Angriff auf kurdische, türkische und österreichische Linke.

Juli

Die Grüne Jugend Salzburg beschäftigte sich mit den Grauen Wölfen und zeigte sich solidarisch mit den Betroffenen ihrer Aggression.

Es gab eine weitere große Demo des Netzwerks „Antira Salzburg“. Wir haben viel gemeinsam erlebt. Durch den Sommer und das ständige Draußen-sein fühlte sich die Pandemie nur halb so schlimm an.

August

Ich hielt erneut eine Rede: https://pidner.blog/2020/08/02/text55/

September

Es gab wieder eine überraschend große Pride-Demo in Salzburg. Sonst passierte sehr wenig. Die Pandemie und ihre Folgen wurden uns wieder mehr bewusst. Wir schränkten uns wieder selbst ein.

Antira machte eine große Demo und Kundgebung zur Lage in Moria.

Oktober

Ab diesem Monat war wieder so gut wie alles online.

November

Für viele und auch für mich war die Isolation wieder frustrierend und mühsam. Es wurde erneut, aber vereinzelt auf Bildungsarbeit gesetzt, aber leider nicht mehr in dem Ausmaß von März und April. Ich hatte und habe das Gefühl, dass die Isolation und der permanente digitale Austausch ermüdeten/ermüden.

Das Thema Festung Europa wurde wieder präsenter – obwohl es im Laufe des Jahres nie wirklich verschwunden war, sondern leider von anderen Ereignissen überschattet wurde.

Dezember

Anfang des Monats habe ich mich offiziell von der Bewegung Fridays For Future organisatorisch gelöst. Ich habe meine Verbindungen als Bundesdelegierter, der ich seit Anfang Sommer 2019 für die Regionalgruppe Salzburg war, getrennt. Ich bleibe in Kontakt und Sympathisant, aber werde nicht mehr aktiv und im Namen dieser Bewegung auftreten.

Vorm zweiten Lockdown gab es das letzte Mal in diesem Jahr eine größere öffentliche politische Veranstaltung – zu den griechischen Geflüchtetenlager.

Politischer Jahresrückblick auf 2020

Veröffentlicht von gpidner

Aktivist und Student

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